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SPD – Politik für die Gemeinde – Dezember 2022
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Von der SPD Schleswig-Holstein

Zur Übergabe der Reformvorschläge der Sozialstaatskommission an Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende [...]

Zum Reformvorschlag des DIW zur Erbschaftssteuer erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli: „Während Millionen Menschen [...]

Zur Veröffentlichung des Kiel Instituts für Weltwirtschaft zum aktuellen GREIX Mietpreisindex erklärt der stellvertr. SPD-Landesvorsitzende und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Ulf [...]

Zum Vorschlag aus der SPD für eine Reform der Erbschaftssteuer erklärt der stellvertr. SPD-Landesvorsitzende und SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Ulf Kämpfer: [...]

Zur heutigen Abstimmung des Bundestages über das Rentenpaket erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Serpil Midyatli: „Die [...]
SPD im Landtag SH
Von der SPD Bundestagsfrakton
Mit dem Kritis-Dachgesetz schaffen wir einen bundeseinheitlichen Rahmen, um die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus [...]
Mit dem KRITIS-Dachgesetz stärken wir die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus. [...]
Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt: Die Wirtschaft wächst wieder – moderat, aber spürbar. Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis entschlossener Investitionspolitik. Wir [...]
Ein funktionierender Sozialstaat muss zeitgemäß, gerecht und so ausgestaltet sein, dass er den Alltag der Menschen leichter macht. Wir haben [...]
Wir verurteilen diese Eingriffe in die Rechtsstaatlichkeit und in die digitale europäische Souveränität auf das Schärfste. Bundesregierung und EU müssen [...]




