SPD-Landesvorsitzende zu Gast in Ellerau

Foto: SPD Schleswig-Holstein
Am 03.05.2019 besuchte die neue Landesvorsitzende, Serpil Midyatli, den SPD-Ortsverein und diskutierte mit Fraktions- und Vorstandsmitgliedern die Möglichkeiten einer Beitragsfreiheit für die KiTas im Lande und in Ellerau im Besonderen.

Zuvor hatte es einen Besuch im Kindergarten “Lilliput” gegeben, bei dem die Landesvorsitzende (die zugleich KiTa-Expertin der Landtagsfraktion ist) sich über den hohen Qualitätsstandard der hiesigen Kinderbetreuung ein Bild machen konnte. Verschiedene Anregungen nahm sie mit für die weitere Fraktionsarbeit.

Fazit der Gespräche: Eine KiTa-Reform wird auch von der SPD begrüßt, sie stand auch auf der Agenda der SPD-Fraktion. Allerdings ist der jetzt zur Diskussion stehende Gesetzesentwurf noch erheblich verbesserungswürdig. Ein weiterer Artikel hierzu folgt.

Frohe Ostern

Wir wünschen allen Besuchern unsere Webseite ein Frohes Osterfest.

Ihre SPD Ellerau

Der “Unruhe”-Platz

alle Bilder: Bernd Tietjens

Das Wetter wird wieder besser und es wird sich wieder mehr an der frischen Luft aufgehalten. Der „Open-Air“ Treffpunkt der letzten Jahre in Ellerau war und ist der Festplatz, sehr zum Leidwesen der dortigen Anwohner.

Auch in diesem Jahr musste die Polizei schon anrücken und der Sommer kommt erst noch. Im letzten Jahr hat der Bürgermeister für € 5.000 einen Wachdienst engagiert, der dort regelmäßig für Ruhe sorgen sollte, so richtig funktioniert hat es nicht.

Für uns als SPD ist auch klar, der Platz soll als solcher erhalten bleiben aber es muss eine Lösung her, die die Anwohner vor dem nächtlichen Lärm entlastet. Deshalb haben wir als SPD Fraktion nach einer regen Diskussion mehrheitlich einen Antrag zur Umzäunung des Platzes gestellt, eine Forderung, die auch von Anwohnern immer wieder genannt wurde.
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Haushaltsverantwortung? – die Zweite

Bildquelle: Thomas Klauer / pixelio.de

Nachdem der BVE die Verantwortung für die Konsolidierung des Haushaltes mittels Erhöhung von Elternbeiträgen scheinbar übernommen hat, schiebt der Bürgermeister in einem Pressegespräch mit dem Quickborner Tageblatt am 5. 4. 2019 nach.

Auch er bekennt sich zur Erhöhung der Elternbeiträge, da nach seiner Auffassung das Gute-Kita-Gesetz nur marginal zur Finanzierung der Betreuung unserer Kinder beitragen würde. Selbst wenn man seine Rechnung zugrunde legt, würde Ellerau in den Jahren 2019 € 35.000,–, 2020 € 75.000,–, 2021€ 145.000,– und 2022 € 145.000,– erhalten.

Dagegen stellt er die von ihm berechneten Mehreinnahmen durch eine Erhöhung der Elternbeiträge von € 25.000,– und hält es für „unklug“, darauf zu verzichten.

Als Ausweg sieht er nur noch eine drastische Reduzierung des Leistungsangebotes durch Zusammenlegung der Nachmittagsbetreuung auf nur noch eine Kita.
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Angst vor der Verantwortung??

Bildquelle: Thomas Klauer / pixelio.de

Artikel „Die Haushaltsverantwortung der SPD ist leider nur einmalig!“ eines anonymen Verfassers vom 2.4.2019 auf der Webseite des BVE.

Es ist wichtig und gut, dass sich der BVE endlich seiner eigenen Verantwortung gegenüber dem Haushalt bewusst wird und natürlich nett, dass der BVE dem Bürger erklärt, wie es geht.

Nur, wo war die Verantwortung des BVE gegenüber den Ellerauer Finanzen direkt nach der Wahl?

Die Bürger, zumindest 25% aller wahlberechtigten Bürger, haben dem BVE einen klaren Auftrag mit Ihrem Kreuz gegeben. Aber der BVE wählt an Stelle des wichtigsten Ausschuss (KoFa), lieber die publikumswirksamen bzw. -nahen Ausschüsse KJB und SKS als Leitung zu übernehmen.

Grundsätzlich irritiert der Artikel, da auch aus den Reihen des BVE immer wieder die positive Arbeit des Leiters des KoFa, übrigens SPDler, gelobt wird. Das lässt vermuten, dass diese Artikel nur die Meinung Einzelner im BVE widerspiegelt und nicht die Meinung des ganzen Vereins.