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SPD – Politik für die Gemeinde – Dezember 2020

SPD – Politik für die Gemeinde – Dezember 2020

In diesen Tagen finden Sie unser Dezember-Heft in Ihrem Briefkasten. Sollten Sie es (noch) nicht erhalten haben, können Sie es auch hier sehr gern nachlesen. Wir wünschen allen Ellerauerinnen und…


  • Von der SPD Bundestagsfrakton

    Soziale Netzwerke beeinflussen das Aufwachsen junger Menschen tiefgreifend – mit Suchtmechanismen, Hass und ungeeigneten Inhalten. Deshalb braucht es klare Altersgrenzen, [...]

    Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion und der Partei haben in einem Impulspapier ihre Vorschläge für die bewusste Social Media Nutzung [...]

    Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin [...]

    Kurzzeitvermietung und Möblierung dürfen nicht als Schlupflöcher für überhöhte Mieten genutzt werden. Dieser Praxis muss ein Riegel vorgeschoben werden. Es [...]

    Mit dem Kritis-Dachgesetz schaffen wir einen bundeseinheitlichen Rahmen, um die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus [...]