Zuletzt in Ellerau
Gemeindepolitik direkt 2/2019
Unser gerade an alle Haushalte verteilter Informationsflyer zur Gemeindevertretersitzung vom 20. Juni 2019
Von der SPD Schleswig-Holstein
„Die Kommunalwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland sind natürlich von vielen örtlichen Eigenheiten geprägt, aber in ihrer Gesamtheit ein relevantes Stimmungsbild für [...]
Zum Entwurf des Steueränderungsgesetzes zur Erhöhung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer und zur Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie [...]
Zur Klausurtagung des SPD-Parteivorstands erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli: „Mit der Klausurtagung des SPD-Vorstands [...]
Zum Kabinettsbeschluss zur Entlastung von Unternehmen und Verbraucher*innen bei den Energiekosten erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende [...]
Zum 10. Jahrestag der Äußerung von Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel zur Flüchtlingspolitik vom 31. August 2015 erklärt die Landesvorsitzende der [...]
SPD im Landtag SH
Von der SPD Bundestagsfrakton
Mit dem neuen Gesetzentwurf zum Schutz kritischer Infrastruktur schafft die Bundesregierung erstmals bundesweit einheitliche Regelungen für lebenswichtige Bereiche wie Strom- [...]
In der Türkei wird die Rechtsstaatlichkeit seit Jahren kontinuierlich abgebaut. Das massive Vorgehen gegen die Opposition muss umgehend beendet werden. [...]
Auf der IAA zeigen unsere Unternehmen, dass sie die Technologien für die Zukunft entwickeln. Wer den Ausstieg aus dem fossilen [...]
Der brutale Anschlag in Jerusalem erschüttert uns zutiefst. SPD-Vizefraktionsvorsitzende Siemtje Möller spricht den Angehörigen ihr Mitgefühl aus. [...]
Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt für 2025. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag. [...]