-
Die Kommunalwahl kann kommen!
Nachdem bereits im letzten Jahr über die Spitzenkandidatur entschieden wurde, hat die SPD Ellerau in den Mitgliederversammlungen am 23. Januar und 22. Februar 2018 die Listenaufstellung komplettiert. Auch alle Wahlkreise sind doppelt besetzt. „Ich freue mich über unsere Kandidaten, wir haben ein kompetentes Team mit einer guten Zusammensetzung aus Kandidaten mit langjähriger kommunalpolitischer Erfahrung und neuen Kräften, die sich gern kommunalpolitisch betätigen wollen“, so Lars Schmidt-von Koss, SPD Ortvorsitzender und Spitzenkandidat zur Kommunalwahl. Ebenso wurden die von den Kandidaten erarbeiteten Schwerpunkte des Wahlprogramms für die Kommunalwahl vorgestellt und von den Mitgliedern beschlossen. Einzelheiten folgen hier demnächst.
-
Ehe am Ende? Norderstedt kündigt Verwaltungsvertrag
Nach zehn Jahren soll also erst einmal Schluss sein, die Stadt Norderstedt möchte einen neuen „Ehevertrag“ mit Ellerau abschließen. Die „Scheidungspapiere“ sind unserem Bürgermeister übergeben worden.
-
Gleichstellung – So wichtig wie nie!
Dreiviertel der Gemeinden, Städte und Kreise beschäftigten Gleichstellungsbeauftragte in Schleswig-Holstein trotz anderer rechtlicher Vorgaben nur in Teilzeit. Die geringe Arbeitszeit führt dazu, dass der gesetzliche Gleichstellungsauftrag der Kommunen nicht oder nur unzureichend umgesetzt werden kann.
-
Wiedereinführung des Abiturs nach 13 Jahren (G9)
Die Landesregierung hat Anfang September 2017 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag eingebracht. Demzufolge sollen alle Gymnasien auf G 9 (Abitur nach 9 Jahren Gymnasium) umgestellt werden. Die Umstellung soll zum Schuljahr 2019 / 20120 für diejenigen Kinder beginnen, die dann in der fünften und sechsten Klasse sind. Es betrifft also bereits die Kinder, die zum Schuljahr 2018/2019 an die weiterführenden Schulen kommen. Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs ist bereits für Dezember 2017 geplant, so dass es Anfang Januar 2018 in Kraft treten kann.
-
Startschuss für die Kommunalwahl 2018
Der SPD-Ortsverein Ellerau hat im Rahmen einer Mitgliederversammlung am 7. November 2017 erste Schritte für die Kommunalwahl 2018 eingeleitet.
-
Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs
Unterführung oder Überführung? Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die S 21 mit Elektrifizierung und zweigleisigem Ausbau der Bahnstrecke ist seitens der Gemeinde die Forderung nach einer Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs am Ortseingang von Ellerau eingebracht und bei der Erörterung der Einwendungen im Anhörungstermin nochmals bekräftigt worden.
-
Straßenausbaubeitrag: Künftig in der Verantwortung der Kommunen?
Die Gesetzgebung in Schleswig-Holstein verpflichtet Anwohner, sich am Ausbau der Straßen vor ihren Grundstücken und Häusern zu beteiligen. Auch in Ellerau wurde daraufhin eine Straßenausbaubeitragssatzung erlassen, die ab dem 01.01.2017 in Kraft getreten ist. Ist es richtig, dass Kommunen verpflichtet werden, diese Beiträge von ihren Bürgern zu erheben?
-
Den Spiegel vorgehalten
In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung erkundigte sich Herr Evermann, ob die SPD sich von Lars Schmidt-von Koss‘ Aussage „Abschaum diese AfD Rassisten! AfD = Abschaum für Deutschland“ (bezogen auf eine Aussage von Herrn Gauland) auf Facebook distanzieren würde. Da Debatten über Facebook-Kommentare in keinem Zusammenhang zur Kommunalpolitik Elleraus stehen, äußerten wir uns während der Sitzung der Gemeindevertretung nicht dazu. Wir tun es jetzt. Hier.
-
Gut gemeint – aber nicht gut gemacht
Jamaika in Schleswig-Holstein will die Kitagebühren für Eltern deckeln. Was sich erst einmal gut anhört, zeigt beim genaueren Hinsehen jedoch einige Schwächen.
-
Wir haben verstanden
Zugegeben – dieses Jahr war, was Wahlergebnisse (und damit das Zeugnis für geleistete politische Arbeit) für die SPD angeht, nicht vergnügungssteuerpflichtig. Nach der verlorenen Landtagswahl im Frühjahr steht jetzt die magere Ausbeute im Bund und der Gang in die Opposition an. Was beides eint: Politik nach herkömmlichen Methoden, mit unverständlichen Ausdrücken, mit Verlautbarungen aus geschlossenen Kreisen, die sich zwischen Werbesprache und gut auswendig gelernten Worthülsen bewegen, erreichen wir Sie – den Bürger, die Bürgerin – nicht mehr. Man gewinnt damit vielleicht noch den Preis für kompetenteste Unattraktivität, bleibt aber darüber hinaus altbacken und uninteressant.
